(M)eine persönliche Rückschau auf die Wintersession
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Nationalrat seit 2015 & Hausarzt
geboren am 22.08.1976 I aufgewachsen in Pfungen I in eingetragener Partnerschaft
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Sessionsrückblick & persönliche Info
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Nach einer längeren Pause melde ich mich wieder bei dir mit einer persönlichen Rückschau auf die Wintersession, die am Freitag zu Ende gegangen ist. Es soll eine Ergänzung zum Newsletter sein, der von der Zürcher SP-Delegation bereits versendet wurde.
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Ausbildungsoffensive am Jahrestag der Abstimmung
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Am ersten Sessionstag, dem 28. November, war die Abstimmung mit Annahme der Pflegeinitiative genau ein Jahr her. An diesem Jahrestag haben wir im Nationalrat mit 132:47 Stimmen dem Bundesgesetz über eine Ausbildungsoffensive deutlich zugestimmt. Dieser Gesetzesentwurf ist notwendig, damit der Bund die notwendige Ausbildungsoffensive mit 500 Millionen Franken finanziert. Dies entspricht dem Paket 1 der Umsetzung der Initiative. Dieser Schritt ist erfreulich, ist aber noch nicht genug. Damit unser Gesundheitswesen auch in Zukunft funktioniert, braucht es genügend Pflegepersonal und andere Gesundheitsfachpersonen. Das erreichen wir nur mit genügend Ausbildungsplätzen. Aber damit diese Spezialist_innen auch im Beruf bleiben, braucht es noch mehr. Für sämtliches Gesundheitspersonal müssen sich noch vieles verbessern: bessere Arbeitsbedingungen, genügend Personal, angemessene Entlöhnung, weniger administrative Arbeit und damit mehr Zeit direkt mit & für die Patient_innen. Auf Bundesebene mit dem Paket 2, aber noch dringender mit schnellen Massnahmen durch die Kantone und die Spitäler selber.
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Elisabeth Baume-Schneider, unsere neue Bundesrätin
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Die Bundesratswahl war wohl das Geschäft der Session, das am meisten im Fokus der Öffentlichkeit stand. Das Wichtigste dürfte dir bereits aus den Medienberichten bekannt sein.
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Diese Wahl war auch für mich eine besondere. Obwohl ich seit 2015 bereits mehrere Male ein neues Mitglied in die Landesregierung wählen durfte, betraf es erstmals einen SP-Bundesratssitz. Es ist halt doch nicht dasselbe, ob mensch die Kandidatinnen gut kennt und mag! Die Wahl fiel mir auch äusserst schwer, denn leider durfte ich nicht beide Frauen auf dem SP-Ticket wählen. Die Ambivalenz, welchen Namen auf den Wahlzettel schreiben, blieb bis am Schluss…
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Und jetzt bin ich äusserst glücklich, dass Elisabeth Baume-Schneider ab Januar unsere neue Bundesrätin wird. Sie wird hervorragende Arbeit leisten.
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Übrigens durfte ich an ihrer Wahlfeier im Jura teilnehmen. Was für ein berührendes Ereignis. Es war eindrücklich, wie der gesamte Kanton -wirklich von links bis rechts- sich gefreut und «ihre» Bundesrätin gefeiert hat. Da könnten sich wohl sämtliche anderen Kantone den Jura als Vorbild nehmen: das Gemeinsame betrachten und feiern anstatt ständig das Trennende zu betonen und gegen die anderen hetzen. Wäre das nicht toll?...
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Verbot von Konversionsmassnahmen: (m)ein persönlicher Erfolg
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Diesen Sommer durfte ich meine Parlamentarische Initiative zum Verbot von Konversionsmassnahmen an Minderjährigen und jungen Erwachsenen in der Rechtskommission des Nationalrates vorstellen. Im Gegensatz zum Bundesrat anerkennt die Kommission Handlungsbedarf und hat die Grundanliegen meines Vorstosses aufgenommen und in eine Kommissionsmotion gepackt. Das freut mich sehr, denn damit hat die Kommission ein klares Zeichen gesetzt. Die Annahme im Nationalrat mit 143 Ja- zu 37 Nein-Stimmen war auch überdeutlich. Wenn nun der Ständerat diese Motion ebenfalls aufnimmt, muss der Bundesrat die Gesetzesgrundlagen für ein solches Verbot aufnehmen.
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Dieses klare Abstimmungsergebnis war nach jahrelanger Sensibiliserungsarbeit zum Thema, sowohl im Parlament wie auch in der Öffentlichkeit, für mich ein persönliches Highlight der Wintersession.
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Es gäbe noch einiges Unerfreuliches zu berichten, bspw. dass der Ständerat fernab jeglicher Lebensrealität vieler Menschen im Land es nicht für nötig empfunden hat, zur Entlastung der Haushalte bezüglich Krankenkassenprämien auf den Gegenvorschlag des Nationalrates zu unserer Prämienentlastungsinitiative einzutreten. Ich bin zwar überzeugt, dass diese Initiative vom Volk angenommen wird, aber es dauert einfach deutlich länger bis zur Umsetzung, als wenn der Ständerat hier jetzt Hand geboten hätte. Oder dass anscheinend das Geld zur Entlastung der Haushalte bei den Prämien fehlt, aber Steuerprivilegien für Reedereien, jährliche 400 Millionen Franken ohne bestimmten Auftrag an die Armee aufstocken, usw. drin liegen. Aber das lasse ich an dieser Stelle mal sein…
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Zum Abschluss habe ich für dich noch eine persönliche Information. In den letzten zwei Jahren hat sich in meinem Leben viel verändert. Für mich ist es Zeit, mich an einen neuen Lebensabschnitt mit neuen Herausforderungen zu wagen. Ich habe mich entschieden, bei den Nationalratswahlen nächstes Jahr nicht zur Wiederwahl anzutreten und somit per Ende dieser Legislatur im November 2023 aus dem Nationalrat auszuscheiden.
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Meine Kraft, meine Energie, meine Überzeugungen und mein Wissen setze ich weiterhin für die Menschen ein: bis Ende Legislatur im Nationalrat und danach vorerst wieder etwas mehr beim Unterstützen, Heilen und Begleiten der Menschen, als Arzt.
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Während fünf Jahren im Kantonsrat und dannzumal insgesamt acht Jahren auf nationaler Ebene durfte und darf ich die Interessen der Zürcher Bevölkerung als Parlamentarier vertreten. Das ist eine unbeschreiblich grosse Ehre. Ich tue es auch weiterhin sehr gerne und mit viel Leidenschaft. Du hast mich, zusammen mit zahlreichen anderen Menschen, auf diesem Weg immer begleitet und unterstützt, ganz herzlichen Dank!
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Ich wünsche dir und deinen Lieben frohe, erholsame Feiertage und fürs 2023 viel Glück, Zufriedenheit und Gesundheit.
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Hebed oi Sorg und bliibed gsund!
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