Gesundheitspolitik

Der Blog von Nationalrat Angelo Barrile zu gesundheitspolitischen Themen

Interpellation “Die Prä-Expositionsprophylaxe ist heute ein wichtiger Bestandteil der HIV-Prävention” (13.12.2017)

  • 13. Dezember 2017

Das BAG engagiert sich seit Jahren mit Präventionskampagnen für die Reduktion der HIV-Neuinfektionen, indem klare und eingängige Safer-Sex-Regeln über verschiedenste zielgerichtete Kommunikations- und Werbekanäle kommuniziert werden. Trotz der Bemühungen verharrt die Zahl der HIV-Neuinfektionen auf relativ hohem Niveau (542 Fälle im Jahr 2016). 49,3 Prozent betreffen Männer, die Sex mit Männer haben (MSM). Die Möglichkeiten…

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Motion “Von der Tabakindustrie unabhängige Forschung zu den E-Zigaretten und Heat Not Burn (HNB)-Geräten fördern” (13.12.2017)

  • 13. Dezember 2017

Motionstext Der Bundesrat wird beauftragt, die unabhängige Forschung zu den alternativen Produkten zu den Tabakzigaretten voranzutreiben und mit Bundesmitteln zu fördern. Begründung Unter dem Begriff “E-Zigarette” werden gemeinhin verschiedene Alternativen zur Tabakzigarette zusammengefasst: einerseits die klassischen E-Zigaretten, bei denen Flüssigkeiten (Liquids) verdampft werden und die keinen Tabak verwenden, andererseits Heat not Burn (HNB)-Geräte, die Tabak…

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Interpellation “Regulierung der Tabakprodukte und ihrer Alternativen gemäss ihrem jeweiligen Schadenspotenzial” (13.12.2017)

  • 13. Dezember 2017

Im überarbeiteten Entwurf zum Tabakproduktegesetz (TPG) sieht der Bundesrat vor, den Handel mit Alternativprodukten wie E-Zigaretten zuzulassen und diese Produkte spezifisch zu regeln. Unter dem Begriff “E-Zigarette” werden gemeinhin verschiedene Alternativen zur Tabakzigarette zusammengefasst: zum einen die klassischen E-Zigaretten, bei denen Flüssigkeiten (Liquids) verdampft werden und die keinen Tabak verwenden, zum anderen Heat not Burn-Geräte,…

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Motion “Arbeitszeiten in den Spitälern. Keine Rückkehr ins Postkutschenzeitalter!” (14.06.2017)

  • 14. Juni 2017

Motionstext Der Bundesrat wird beauftragt, die Umsetzung und Verletzung des Arbeitsgesetzes im Gesundheitswesen zu untersuchen. Er trifft darauf gestützt Massnahmen für eine effektive Kontrolle und Einhaltung der arbeitsrechtlichen Bestimmungen. Bis die Untersuchungsergebnisse und Massnahmen vorliegen, gilt für weitere Anpassungen des Arbeitsgesetzes, die derzeit eine Rückkehr ins 19. Jahrhundert anstreben, ein Moratorium. Begründung Seit 2005 sind…

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Anfrage “Kaiserschnittgeburten in der Schweiz. Welche Punkte des Berichtes aus dem Jahr 2013 wurden bis heute erfüllt?” (16.12.2016)

  • 16. Dezember 2016

Im Vergleich zu anderen OECD-Ländern weist die Schweiz eine hohe Kaiserschnittrate auf, im Jahr 2010 betraf es beispielsweise etwa einen Drittel der Geburten. Es bestehen interkantonale und interregionale Unterschiede. Zudem bestehen auch innerhalb derselben Region beträchtliche Unterschiede in der Kaiserschnittrate in Abhängigkeit von der Versicherungsklasse, dem beruflichen Hintergrund der Mutter und nicht zuletzt dem Spital,…

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Interpellation “Wurden die Hausaufgaben bei Rüstungsbeschaffungen gemacht?” (17.06.2016)

  • 17. Juni 2016

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und offensichtliche Mängel bei Beschaffungsgeschäften standen in den letzten Monaten vermehrt wieder im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Es entstand schnell der Eindruck, dass bei gewissen Beschaffungsgeschäften für die Armee persönliche Präferenzen gewisser Entscheidungsträger deutlich mehr Gewicht fanden als qualitative oder wirtschaftliche Kriterien. Im Vergleich zur übrigen Verwaltung…

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